Rot-Grün sichert 2 Milliarden für Schulsanierungen

Mit dem Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ unterstützt die rot-grüne Landesregierung in den nächsten vier Jahren Kommunen bei Investitionsmaßnahmen im schulischen Bereich in Höhe von insgesamt 2 Mrd. €. Aus diesem Gesamtbudget erhält die Stadt Duisburg 86 Mio € für Investitionen im Bereich der Schulinfrastruktur. Ein finanzieller Eigenbeitrag der Kommunen wird hier nicht notwendig sein, somit erhalten hier finanzschwache Städte wie Duisburg die Möglichkeit, den Investitionsstau in den hiesigen Schulen abzubauen.

Lernen in Schulen muss Spaß machen und das geht nur, wenn die Lernorte gefördert und modernisiert werden. Das gilt nicht nur für die Gestaltung der Schulgebäude, sondern auch für die technische Ausstattung. Die Investitionsmaßnahmen sollen daher genutzt werden um Sportanlagen und Schulgebäude zu sanieren und die digitale Infrastruktur der Schulen auszubauen. Dazu gehören Investitionen in den Ausbau von LAN, WLAN bzw. in die Beschaffung von Geräten wie Beamer, Whiteboards oder Laptops/PCs. Damit wollen wir Chancengleichheit für alle Kinder in Nordrhein-Westfalen herstellen, auch für diejenigen, die in einer finanzschwachen Kommune wohnen.

Hintergrund:

Die Mittel werden in einem Zeitraum von 4 Jahren zu gleichen Teilen ausgezahlt. Die Auszahlung und Abwicklung der Mittel erfolgt über die NRW.Bank auf Antrag, dem ein entsprechendes Konzept beiliegen muss. Die Zins- und Tilgungsleistungen für die Kredite der NRW.Bank übernimmt das Land NRW. Die Förderung erfolgt zu 100%, so dass ein kommunaler Eigenanteil nicht notwendig ist. Die Verteilung der Mittel erfolgt zu 50% nach der Summe der Schlüsselzuweisung nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz in den Jahren 2011-2015 und zu 50% nach der Schulpauschale im Jahr 2016.

 

Bei Rückfragen zu dieser Pressemitteilung, melden Sie sich bitte bei:

Anna von Spiczak, Leiterin des Abgeordnetenbüros Beisheim

Anna.von.spiczak@landtag.nrw.de, Tel.: 0211/ 884-2406

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