Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Zukunft der chemischen Industrie“

Heute wurden dem Landtag die Ergebnisse der Enquete-Kommission „Zukunft der chemischen Industrie“ vorgestellt, die auf unseren Antrag hin zustande kam. Der Enquetekommission ist es mit ihrem Abschlussbericht (Drucksache 16/8500) gelungen, eine belastbare Brücke in eine wirtschaftlich, sozial und ökologisch nachhaltige Zukunft für eine unserer Schlüsselindustrien und damit für Nordrhein-Westfalen insgesamt zu bauen.

Die Weichen auf diesem nachhaltigen Weg zum Umbau werden dabei schon heute so gestellt, dass vermehrt erneuerbare Energien in chemische Synthesen eingespeist und die Rohstoffbasis diversifiziert werden können. Die Kommissionsmitglieder, bestehend aus VertreterInnen aus Industrie, Verbänden, Politik, Wissenschaft und Gewerkschaften, einigten sich auf einen Konsens und bekannten sich dabei zu den Zielen der Ressourceneffizienz, des Energie- und Ressourcenwandels und der Kreislaufwirtschaft.
Die unten anstehenden Handlungsempfehlungen stellen das Abschlusskapitel des umfassenden Enqueteberichtes dar. Der Kommission ist es gelungen, sehr konkret und greifbar insgesamt 58 Handlungsempfehlungen zu erarbeiten. Dies ist ein Zeichen ihrer erfolgreichen Arbeit. Die Kernbotschaft dieser Handlungsempfehlungen lautet:
„Es gibt einen nachhaltigen Weg zum Umbau unserer Industriegesellschaft.“
Wenn wir die Energiewende, die Ressourcenverschwendung und den Klimawandel als die globalen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts meistern wollen, ist die chemische Industrie ein wichtiger Teil der Lösung. Durch ihre Materialkompetenz macht sie beispielsweise schon heute Wohnen und Mobilität energieeffizienter und hilft dabei erneuerbare Energiegewinnung zu betreiben. Eine Chemie aus Sonne, Wasser und Luft ist kein Luftschloss mehr. Überlegungen zur Implementierung erneuerbarer Energie in chemische Synthesen, zur Nutzung von CO2 als Kohlenstoffquelle und zur lichtgetriebenen Wasserspaltung müssen verstärkt in industrieller und öffentlicher finanzierter Forschung vorangetrieben werden und weisen den Weg in eine andere Chemie, in eine nachhaltige Chemie.
Auch alternative fossile Rohstoffe wie Braunkohle wurden als rein theoretische Möglichkeit betrachtet. Der Bericht benennt klar die hohen ökologischen und ökonomischen Hürden der stofflichen Braunkohlenutzung. Diese passen nicht in die Investitions- und Nachhaltigkeitsprogramme moderner Industrieunternehmen. Die Braunkohle bleibt – ob zur Stromgewinnung oder zur stofflichen Nutzung – klimaschädlich. Mit einem Anteil von [lt]2%, (entspricht einem Anteil von [lt]0,5% der in Deutschland geförderten Menge), hat Braunkohle eine untergeordnete Bedeutung für die Rohstoffversorgung der chemischen Industrie.
Die GRÜNE Fraktion war vertreten durch Dr. Birgit Beisheim (Sprecherin) und Hans-Christian Markertals (Vorsitzender), Dr. Walter Leidinger (Sachverständiger), Dr. Sebastian Ritter (Referent) und Elaine Reynolds (Sachbearbeitung). Wir werden und müssen weiter an den wichtigen Themenfeldern arbeiten – auch mit euch. Deshalb möchten wir euch im Herbst zu einer Veranstaltung zu den wichtigen Zukunftsfragen einladen. Die Infos dazu kommen in Kürze. Wir würden uns freuen mich euch zu diesem Thema ins Gespräch zu kommen.
Nachfolgend findet ihr noch einmal alle Hinweise für die weitergehende Lektüre, die Verlinkung des Abschlussberichts und ein Video mit der Plenarrede von Birgit Beisheim.
Viel Spaß bei der Lektüre und beim anschauen!

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